Grüne wollten nochmalige Diskussion

Widerspruch erhält die Schilderung der Grünen, wie es zur Verständigung zu einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in digitaler Form gekommen ist. Vor allem ist die CDU-Fraktion verärgert darüber, dass ein gemeinsam gefundener Weg von einer der Beteiligten als eigener Vorschlag dargestellt wird.

"Wir hatten die Möglichkeit aufgezeigt, dass die Stadtverordneten zwar zur nächsten Sitzung zusammen kommen, allerdings nur über die Beschlussvorschläge abstimmen und auf eine Aussprache verzichten", wie Fraktionsvorsitzender Markus Woißyk erläutert. "Das stellt ein Vorgehen dar, das der aktuellen Situation in der Pandemie angemessen ist, den rechtlichen Vorgaben aber gleichfalls folgt."

Um eine Diskussion unter den Mandatsträgern zu ermöglichen, wurden alle Themen auf die Tagesordnung der Ausschüsse gesetzt. Damit wäre aus Sicht der Christdemokraten der Möglichkeit zur Aussprache auch Genüge getan. Doch dem haben die Grünen widersprochen, sie wollten eine Debatte in einer Präsenzsitzung der Stadtverordneten.

Insofern handelt es sich vielmehr um einen Kompromiss, eine weitere Sitzung am Mittwochabend, 18. Februar, abzuhalten. Diese findet in digitaler Form statt, so dass die Gelegenheit für Redebeiträge der Fraktionen besteht. Wie die CDU betont, werden dann - soweit es Wortmeldungen gibt - die Themen nochmals diskutiert, die schon in den Ausschüssen beraten wurden. Die gesetzlichen Bestimmungen sehen Abstimmungen im Rahmen einer Videokonferenz nicht vor.

Um eine lange andauernde Sitzung mit Debatten zu vermeiden, zu der sich alle Stadtverordneten über mehrere Stunden in der Weststadthalle aufhalten müssten, haben sich die anderen Fraktionen auf den Vorschlag der Grünen eingelassen. Die Union setzt nun darauf, dass die Zusammenkunft am Donnerstag, 19. Februar, die nur der Abstimmung dienen soll, zügig verlaufen wird.