Keine Zeit verlieren, um die Innenstadt zu retten

„Unsere Zielvorstellung ist eine lebendige, hoch frequentierte und zum Einkaufen und Verweilen genutzte Innenstadt, die alle Einzelhändler, Dienstleister und Gastronomen stärkt und ihre Existenz sichert“, erklärt CDU-Fraktionschef Markus Woißyk. „Hierzu müssen wir uns schnellstens auf den Weg machen. Es wurde in der Vergangenheit ausreichend diskutiert, beraten und auch Entscheidungen getroffen. Es bedarf endlich Lösungen, Umsetzungen und Ergebnisse. Genug geredet, abarbeiten ist jetzt die Devise.“

Der Marktplatz ist unzweifelhaft das Herz der Innenstadt. Auf die Fläche im oberen Bereich vor der Kirche hat die Stadt unmittelbar Zugriff, um eine Belebung zu erreichen. Daher muss es nach dem Bürgerdialog zeitnah weitergehen. „Keine Verzögerung, vielmehr muss der städtebauliche Wettbewerb gestartet werden. Wir dürfen keine Zeit verlieren“, erklärt CDU-Stadtverordneter Carmelo Torre. „Die Bürger, die am Dialogprozess teilgenommen haben, sowie die Akteure - vor allem die Einzelhändler - vertrauen auf eine zügige Weiterführung des Prozesses. Dies wollen wir politisch unterstützen“.

Die Entscheidung in der Stadtverordnetenversammlung zum weiteren Prozess und deren Inhalte, die die Ergebnisse des Bürgerdialogs aufgreift, ist ein demokratisch herbeigeführtes Ergebnis. Jeder Bürger und auch Gruppierungen hatten die Möglichkeit mitzuwirken. Im Ergebnis können sich alle Teilnehmer wiederfinden, aber es handelt sich angesichts kontroverser Meinungen um einen Kompromiss.

Mit dem Eckpunktepapier zum Marktplatz wurde der größte gemeinsame Nenner für die Durchführung des geplanten Wettbewerbes erarbeitet. Unter Berücksichtigung des beschriebenen Vorgehens hat die CDU-Fraktion kein Verständnis, dass im Nachgang eine Initiative ein Bürgerbegehren initiieren will.

„Grundsätzlich sind Bürgerinitiativen in einem demokratischen Prozess bei der Suche nach einer guten Lösung sehr wichtig und auch notwendig“, erklären die Mitglieder der CDU-Fraktion. Jedoch ist der Prozess über die Ideensammlung, die mit dem Begehren eingefordert werden soll, längst hinaus. Unter Beteiligung der Bürger wurden die Anforderungen an den „Marktplatz der Zukunft“ zusammengetragen. Die Forderung der Initiative würde bedeuten, dass alles von vorne losgehen müsste.

Mittlerweile haben die Christdemokraten den Eindruck, dass die Bürger von der Vielzahl an Darstellungen und auch Falschinformationen verunsichert sind. Zum Beispiel ist die Annahme, dass die aktuelle Bürgerinitiative das Bürgernetzwerk unterstützt und hierfür Unterschriften sammelt, absolut unzutreffend.

Es darf keine Zeit verloren werden, um die Innenstadt zu retten. Sollte es zu einem Bürgerentscheid kommen, wird der Zeitplan nicht um ein paar Monate, sondern um weit über ein Jahr verschoben und somit die Innenstadt vor schwierigen Auswirkungen stehen. Das muss den Bürgern bewusst sein, sollten sie dennoch einen Bürgerentscheid mit ihrer Unterschrift unterstützen.

In einer Telefonkonferenz am Dienstag, 7. April, wollen die Mitglieder der CDU-Fraktion mit Bürgermeister Rolf Richter und Ersten Stadträtin Nicole Rauber-Jung über das weitere Vorgehen in der Angelegenheit sprechen. Die Union unterstützt die zeitnahe Durchführung des Wettbewerbes, um im nächsten Prozessschritt Ergebnisse der Planungsbüros zu erhalten, die für die Innenstadt neue Perspektiven und Vertrauen in die Zukunft geben können.