Stadtverwaltung wird digital

Der Kontakt zur Stadtverwaltung soll einfacher werden und orts- sowie zeitunabhängig möglich sein. Als positiven Impuls sieht die CDU-Fraktion die Digitalisierung, die wie in Unternehmen und dem privaten Umfeld auch im Rathaus zunehmend eingesetzt wird. Bis 2022 müssen die Verwaltungen ihre Leistungen digital anbieten – so sieht es das Onlinezugangsgesetz (OZG) vor.

"Künftig können die Bürger von zuhause direkt Anträge über das Internet stellen, verschiedene Angebote nutzen und mit den Ämtern kommunizieren. Wir unterstützen, dass die Stadtverwaltung ihre Umstellung auf digitale Prozesse vorantreibt", erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Tobias Heinz. "Gleichzeitig muss es möglich bleiben, einen persönlichen Ansprechpartner in den Räumen des Bürgerbüros oder Rathauses anzutreffen.2

Derzeit werden die relevanten Leistungen digital programmiert, wie die Christdemokraten aufgrund einer Information des Magistrats berichten. Die hessischen Städte und Gemeinden haben sich hierbei zusammengetan, ihr Partner ist der kommunale IT-Dienstleister ekom21. Die Plattform für Bensheim steht schon bereit. Schrittweise werden digitale Prozesse nun auf der städtischen Internetseite eingebunden.

Aus dem Programm "Starke Heimat Hessen – Digitalisierung der Kommunen" hat die Stadt einen Zuschuss erhalten: Neben der Anschaffung des Ausweisterminals für das Bürgerbüro wurden Projekte wie die Zeiterfassungssoftware, das Verwalten der Diensthandys und der Austausch von Workstations sowie Serverhardware unterstützt. Gemeinsam mit der Stadt Viernheim, dem Kreis Bergstraße und der Metropolregion Rhein-Neckar wird sie als OZG-Modellkommune finanziell gefördert.

"Zunächst sind sowohl erhebliche Arbeiten für die Umsetzung erforderlich wie auch Investitionen. Die CDU befürwortet die Ausgaben in diesem Bereich, um die Entwicklung fortzusetzen. Über die Kosten für Server und unter anderem Ausstattung für Homeoffice hinaus sind 230.000 Euro für ein Dokumentenmanagementsystem eingeplant", teilt Stadtverordneter Bernhard Stenger mit Blick auf den diesjährigen Haushalt mit.

Ein Großprojekt stellt es dar, die städtische Verwaltung auf die E-Akte umzustellen. Über mehrere Jahre wird sich dies erstrecken. Damit soll die Aktenführung vereinfacht und beschleunigt werden, einschließlich der Möglichkeit zum Zugriff vom Heimarbeitsplatz aus.

Weiterer Aspekt der Digitalisierung sind neue Anforderungen an die Beschäftigten. Mit dem Stand der Umsetzung befassen sich die Stadtverordneten der CDU in ihrer wöchentlichen Sitzung, die am Dienstag, 13. Juli, um 19 Uhr, im Hotel Felix, Dammstraße 46, stattfindet.